Gewalt gegen Roma in Europa nimmt zu

© Amnesty International

 

Anlässlich des Internationalen Tags der Roma, am 08. April, veröffentlichte Amnesty International einen Bericht zur Situation der Roma in Europa. Demnach ist eine Zunahme der rassistischen Gewalt gegen Angehörige der Roma zu beobachten. "Die EU und ihre Mitgliedstaaten müssen endlich gegen die zunehmenden rassistischen Angriffe auf Angehörige der Roma vorgehen", fordert Selmin Çalışkan, Generalsekretärin von Amnesty International in Deutschland. "Es ist völlig inakzeptabel, dass an machen Orten in Europa Roma in ständiger Angst vor gewalttätigen Ausschreitungen oder Anschlägen leben müssen."

 

Amnesty-Bericht dokumentiert zunehmende rassistische Gewalt gegen Roma in Griechenland, Frankreich und Tschechien

Der Amnesty-Bericht dokumentiert anhand der EU-Staaten Griechenland, Frankreich und Tschechien, dass die Polizei bei gewalttätigen Übergriffen auf Roma oftmals nicht eingreift. Weder wird gegen die Täter ernsthaft ermittelt, noch werden Verantwortliche zur Rechenschaft gezogen. Auch mutmaßliche rassistische Motive für die Angriffe werden häufig ignoriert und nicht weiter untersucht.

"Die Gewalttäter werden ermutigt von der passiven Haltung der Regierungen, die eine systematische Diskriminierung von Roma stillschweigend hinnehmen", stellt Çalışkan fest. "Statt entschlossen der Gewalt und Diskriminierung entgegenzutreten, schüren viele europäische Politiker sogar den Glauben, Roma seien für ihre Ausgrenzung selbst verantwortlich. Derartige Äußerungen auch von ranghohen Politikern feuern Gewaltbereitschaft in der Gesellschaft nur noch weiter an und sind eine Verdrehung der Tatsachen. Die derzeitige Situation vieler Roma lässt sich auf die jahrelange Missachtung der Rechte dieser größten europäischen Minderheit zurückführen."

 

Amnesty fordert die EU zum Handeln auf

Amnesty International ruft die EU-Staaten dazu auf, entschlossen den zunehmenden gewalttätigen Angriffen auf Roma entgegenzutreten. In der EU existiert eine Anti-Rassismusrichtlinie, die die Staaten verpflichtet unter anderem gegen rassistisch motivierte Gewalt vorzugehen.

"Die EU-Kommission muss die Umsetzung der Antirassimusrichtlinie endlich stärker überwachen und in letzter Konsequenz Vertragsverletzungsverfahren gegen die Mitgliedsstaaten einleiten, die sie nicht oder nur halbherzig umsetzen. Das EU-Recht konsequent anzuwenden, wäre ein entscheidender Schritt, um gegen die systematische Diskriminierung von Roma in Europa vorzugehen", so Çalışkan.

 

» Amnesty Bericht: "Europe: We ask for justice: Europe's failure to protect Roma from racist violence" Hier geht es zum Bericht

» Amnesty Journal 02/2014: "Populistische Kampagne" Hier geht es zum Artikel

 

 


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